Rechtsprechung
| LAG Niedersachsen, 28.08.2019 - 14 Sa 1009/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,40933) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 4 Abs. 1 EFZG; § 4 Abs. 3 EFZG; § 15 Abs. 3 BEEG
Unionsrechtskonforme Auslegung der Urlaubsentgeltregelung des § 21 TV-Ärzte; Gewährung des gewöhnlichen Entgelts während des Urlaubs des Arbeitnehmers - IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TV-Ärzte § 21; TV-Ärzte § 26
EuGH; Referenzzeitraum; TV-Ärzte; Urlaubsentgelt; Zahlungsklagen - rechtsportal.de
Unionsrechtskonforme Auslegung der Urlaubsentgeltregelung des § 21 TV-Ärzte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Hannover, 15.11.2018 - 7 Ca 260/18
- LAG Niedersachsen, 28.08.2019 - 14 Sa 1009/18
- BAG, 27.10.2020 - 9 AZR 630/19
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 22.05.2014 - C-539/12
Das Arbeitsentgelt, das Verkaufsberatern hinsichtlich des Jahresurlaubs gezahlt …
Auszug aus LAG Niedersachsen, 28.08.2019 - 14 Sa 1009/18
Dagegen müssen Bestandteile des Gesamtentgelts des Arbeitnehmers, die ausschließlich gelegentlich anfallende Kosten oder Nebenkosten decken sollen, die bei der Erfüllung der dem Arbeitnehmer nach seinem Arbeitsvertrag obliegenden Aufgaben entstehen, bei der Berechnung der während des Jahresurlaubs zu entrichtenden Zahlung nicht berücksichtigt werden (EuGH 22.05.2014 - C-539/12 - Rz. 20 ff; vgl. auch BAG 20.09.2016 - 9 AZR 429/15 -). - BAG, 20.09.2016 - 9 AZR 429/15
Urlaubsentgelt nach dem TV-Ärzte/VKA
Auszug aus LAG Niedersachsen, 28.08.2019 - 14 Sa 1009/18
Dagegen müssen Bestandteile des Gesamtentgelts des Arbeitnehmers, die ausschließlich gelegentlich anfallende Kosten oder Nebenkosten decken sollen, die bei der Erfüllung der dem Arbeitnehmer nach seinem Arbeitsvertrag obliegenden Aufgaben entstehen, bei der Berechnung der während des Jahresurlaubs zu entrichtenden Zahlung nicht berücksichtigt werden (…EuGH 22.05.2014 - C-539/12 - Rz. 20 ff; vgl. auch BAG 20.09.2016 - 9 AZR 429/15 -). - BAG, 20.01.2010 - 5 AZR 53/09
Entgeltfortzahlung - tarifliche Abweichung
Auszug aus LAG Niedersachsen, 28.08.2019 - 14 Sa 1009/18
Soll durch Tarifvertrag eine von § 4 Abs. 1 EntgeltfortzahlungsG abweichende Bemessungsgrundlage des im Krankheitsfall fortzuzahlenden Arbeitsentgelts festgelegt werden, bedarf dies einer klaren Regelung (BAG 20.01.2010 - 5 AZR 53/09 - Rz. 12) .
- BAG, 27.10.2020 - 9 AZR 630/19
Urlaubsentgelt nach § 21 Satz 2 TV-Ärzte - Elternzeit im Bezugszeitraum
Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 28. August 2019 - 14 Sa 1009/18 - im Kostenpunkt insgesamt und in der Hauptsache insoweit aufgehoben, als das Landesarbeitsgericht der Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hannover vom 15. November 2018 - 7 Ca 260/18 Ö - stattgegeben hat.